BVerwG 4. Senat, Beschluss vom 06.04.2017, 4 B 5/16

E-Law Admin/ Juni 2, 2017/ BVerwG-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Verfahrensgang

vorgehend Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, 14. Juli 2015, Az: 8 A 13.40037, Urteil

Gründe

I
1
Die Kläger wenden sich mit der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem angefochtenen Urteil, mit dem der Verwaltungsgerichtshof sämtliche Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern – Luftamt S. – vom 1. März 2013 in der Fassung des Planergänzungsbeschlusses vom 15. Juni 2015 für die Erweiterung des Verkehrsflughafens Memmingen abgewiesen hat.
2
Der Flughafen wird derzeit auf der Grundlage der bestandskräftigen luftrechtlichen Änderungsgenehmigung vom 9. Juli 2004 betrieben, mit der die Konversion des aus der militärischen Trägerschaft entlassenen ehemaligen Nato-Militärflugplatzes zur Anlage und zum Betrieb eines zivilen Flugplatzes zugelassen wurde.
3
Mit dem streitgegenständlichen Planfeststellungsbeschluss sollen der Start- und Landebahnbereich innerhalb der vorhandenen betonierten Bahnflächen auf 45 m verbreitert sowie Rollwege und Abstellpositionen baulich verändert werden. Außerdem wird erstmals Flugbetrieb in der ersten Nachtrandstunde zugelassen: Planmäßige Starts sollen zwischen 6:00 Uhr und 22:00 Uhr, planmäßige Landungen zwischen 6:00 Uhr und 22:30 Uhr, bei Flügen aus Drehkreuzflughäfen und von Flugzeugen mit Heimatbasis Memmingen bis 23:00 Uhr zulässig sein.

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