BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Beschluss vom 30.03.2017, 1 WB 33/16

E-Law Admin/ Mai 18, 2017/ BVerwG-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Verbindliche Richtwerte für eine planmäßige Beurteilung gefordert?!

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Der Antragsteller beanstandet die Nichteinhaltung der Richtwertvorgaben aus den Beurteilungsbestimmungen im Beurteilungsdurchgang zum Vorlagetermin 30. September 2015.
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Der Antragsteller erhielt zum Vorlagetermin 30. September 2015 eine planmäßige Beurteilung. Sein nächster Disziplinarvorgesetzter erstellte die Beurteilung am 24. Juli 2015 und eröffnete sie dem Antragsteller am selben Tag. Der Antragsteller erzielte einen Durchschnittswert der Aufgabenerfüllung von 6,14. Zu der Beurteilung gab der nächsthöhere Vorgesetzte am 12. Oktober 2015 seine Stellungnahme ab, die er dem Antragsteller am selben Tag eröffnete. Er bestätigte den Durchschnittswert der Aufgabenerfüllung ohne Einschränkungen.
Lesen Sie mehr zum Verfahrensgang und den Gründen auf Seite 2…
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