BGH 8. Zivilsenat, Urteil vom 26.04.2017, VIII ZR 80/16

E-Law Admin/ Mai 26, 2017/ BGH-Rechtsprechung, Examensrelevante Entscheidungen/ 0Kommentare

BUNDESGERICHTSHOF
URTEIL VIII ZR 80/16 vom 26. April 2017

Leitsatz

1. Vertraglich vorausgesetzt im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BGB ist die zwar nicht vereinbarte, aber von beiden Vertragsparteien unterstellte Verwendung der Kaufsache, die von der gewöhnlichen Verwendung abweichen kann (Bestätigung von BGH, Urteil vom 16. März 2012, V ZR 18/11, NJW-RR 2012, 1078).
2. Die Eignung einer Sache für eine bestimmte Verwendung ist nicht erst zu verneinen, wenn die Tauglichkeit der Kaufsache zu diesem Gebrauch ganz aufgehoben ist, sondern bereits dann, wenn sie lediglich gemindert ist (st. Rspr; zuletzt BGH, Urteil vom 26. Oktober 2016, VIII ZR 240/15, NJW 2017, 153 Rn. 15). So ist die Eignung der Kaufsache für deren nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung grundsätzlich in den Fällen gemindert oder ganz aufgehoben, wenn mit dieser Verwendung erhebliche Gesundheitsgefahren oder das Risiko eines großen wirtschaftlichen Schadens verbunden sind.

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, 17. März 2016, Az: 16 U 62/15
vorgehend LG Kiel, 7. Mai 2015, Az: 12 O 220/13

Der VIII. Zivilsenat des BGH hat für Recht erkannt:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 16. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 17. März 2016 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Von Rechts wegen

Lesen Sie mehr zu Tatbestand und Begründung auf Seite 2…

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