e-Law Admin/ Juli 25, 2018/ BGH-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Leitsatz

1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör wird verletzt, wenn die vor Erlass einer Entscheidung vom Gericht gesetzte Frist zur Äußerung objektiv nicht ausreicht, um innerhalb der Frist eine sachlich fundierte Äußerung zum entscheidungserheblichen Sachverhalt und zur Rechtslage zu erbringen.

2. Zur Verneinung eines Behandlungsfehlers wegen Verweigerung der medizinisch gebotenen Maßnahmen durch den Patienten.

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend OLG Koblenz, 30. Juni 2017, Az: 5 U 200/17
vorgehend LG Koblenz, 9. Februar 2017, Az: 1 O 253/15

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