e-Law Admin/ August 29, 2019/ BGH-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Leitsatz

1. Beruft sich der auf Herausgabe verklagte Besitzer auf den Erwerb des Eigentums durch Ersitzung, tr?gt der fr?here Besitzer der Sache die Beweislast f?r die Voraussetzungen des ? 937 Abs. 2 BGB auch dann, wenn ihm die Sache gestohlen worden, verloren gegangen oder sonst abhanden gekommen ist.

2a. Den auf Herausgabe einer Sache verklagten Besitzer trifft regelm??ig eine sekund?re Darlegungslast f?r seinen guten Glauben bei dem Erwerb des Eigenbesitzes, wenn er sich gegen?ber dem fr?heren Besitzer, dem die Sache abhanden gekommen ist, auf den Eigentumserwerb durch Ersitzung beruft.

2b. Hat der fr?here Besitzer die von dem auf Herausgabe einer Sache verklagten Besitzer behaupteten Umst?nde des Erwerbs der Sache widerlegt, sind die Voraussetzungen von ? 937 Abs. 2 BGB als bewiesen anzusehen.

3. Eine generelle, auch Laien auf dem Gebiet der Kunst und des Kunsthandels treffende Pflicht zur Nachforschung bei dem Erwerb eines Kunstwerks besteht als Voraussetzung f?r den guten Glauben nach ? 937 Abs. 2 BGB nicht; der Erwerber kann aber b?sgl?ubig sein, wenn besondere Umst?nde seinen Verdacht erregen mussten und er diese unbeachtet l?sst.

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend OLG N?rnberg, 26. Juli 2017, Az: 12 U 2086/15
vorgehend LG Ansbach, 11. September 2015, Az: 2 O 891/14

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