BGH 12. Zivilsenat, Beschluss vom 21.06.2017, XII ZB 18/16

E-Law Admin/ Juli 31, 2017/ BGH-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Leitsatz

1. Der Adoptionsbeschluss ist auch hinsichtlich des im Ausspruch enthaltenen, lediglich deklaratorischen Hinweises auf die Änderung des Geburtsnamens des Anzunehmenden nicht anfechtbar.

2. Auch die Rechtsbeschwerde ist dann nicht statthaft, was ebenfalls gilt, wenn das Beschwerdegericht die Rechtsbeschwerde zugelassen hat.

3. Ein im Adoptionsverfahren gestellter Antrag auf Beibehaltung des bisherigen Geburtsnamens kann formfrei zurückgenommen werden.

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend OLG Hamm, 28. Dezember 2015, Az: II-9 UF 158/16
vorgehend AG Lemgo, 22. Juli 2015, Az: 7 F 85/15

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