e-Law Admin/ November 19, 2019/ BGH-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Leitsatz

Die Bemessung des eheangemessenen Selbstbehalts ist Aufgabe des Tatrichters. Dabei ist es diesem nicht verwehrt, sich an Erfahrungs- und Richtwerte anzulehnen, sofern nicht im Einzelfall besondere Umstände eine Abweichung gebieten. Die Erfahrungs- und Richtwerte können dabei auch eine Differenzierung zwischen erwerbstätigen und nicht erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen vorsehen (Fortführung von Senatsurteil vom 17. März 2010 – XII ZR 204/08, FamRZ 2010, 802).

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend OLG Hamm, 26. Juni 2017, Az: II-4 UF 267/16
vorgehend AG Essen, 15. November 2016, Az: 109 F 308/15

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