BGH 12. Zivilsenat, Beschluss vom 15.02.2017, XII ZB 462/16

E-Law Admin/ April 7, 2017/ BGH-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Leitsatz

1. Der Umstand, dass das erstinstanzliche Gericht auf die Beschwerde keine Abhilfeentscheidung getroffen hat, hindert das Beschwerdegericht nicht, über die Beschwerde zu entscheiden (im Anschluss an BGH Beschluss vom 17. Juni 2010, V ZB 13/10 – juris).

2. Hört das Beschwerdegericht in einer Unterbringungssache erstmals einen den Betroffenen behandelnden Arzt an, dessen Aussagen es der Beschwerdeentscheidung zugrunde legt, hat es den Beteiligten die Möglichkeit einzuräumen, hierzu Stellung zu nehmen, und den Betroffenen regelmäßig erneut anzuhören (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 28. September 2016, XII ZB 313/16, FamRZ 2016, 2089).

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend LG Gießen, 25. August 2016, Az: 7 T 323/16
vorgehend AG Gießen, 27. Juli 2016, Az: 234 XVII 964/15 T

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