e-Law Admin/ Mai 24, 2019/ BGH-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Leitsatz

1. Zur Bemessung der Gebrauchsvorteile des Darlehensnehmers im Fall des Widerrufs seiner auf den Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung.

2. Wegen der Rückwirkung der Aufrechnung besteht, soweit sich die Ansprüche aus dem Rückgewährschuldverhältnis zu diesem Zeitpunkt aufrechenbar gegenüber stehen und aufgerechnet werden, ab dem Zugang des Widerrufs kein Anspruch des Verbrauchers aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB auf Herausgabe vom Darlehensgeber aus Zins- und Tilgungsleistungen mutmaßlich gezogener Nutzungen.

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend OLG Koblenz, 16. Dezember 2016, Az: 8 U 1324/15
vorgehend LG Mainz, 17. November 2015, Az: 6 O 29/15

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