BGH 10. Zivilsenat, Urteil vom 31.01.2017, X ZR 119/14

E-Law Admin/ April 13, 2017/ BGH-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Leitsatz

Gestricktes Schuhoberteil

Dass für den Fachmann eine bestimmte Entgegenhaltung als möglicher Ausgangspunkt von Bemühungen um eine Fortentwicklung in Betracht kam, darf insbesondere bei im Prioritätszeitpunkt sehr altem Stand der Technik nicht allein aus der sachlichen Nähe zur erfindungsgemäßen Lösung gefolgert werden. Enthält jedoch eine seit vielen Jahren bekannte technische Lösung bereits alle wesentlichen Elemente der Erfindung, bedarf die Annahme, die ältere Lösung liege außerhalb desjenigen Bereichs, in dem sich am Prioritätstag aus fachmännischer Sicht mögliche Ansatzpunkte für die Lösung des technischen Problems finden ließen, einer besonders sorgfältigen Prüfung.

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend BPatG München, 13. November 2014, Az: 2 Ni 45/12 (EP), Urteil

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