e-Law Admin/ Dezember 10, 2019/ BGH-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Leitsatz

1. Der Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks bedarf keiner umfassenden rechtlichen Begr?ndung. Die Erkl?rung muss den zugrundeliegenden Sachverhalt allenfalls so weit darstellen, dass der Beschenkte ihn von anderen Geschehnissen unterscheiden, die Einhaltung der der in ? 532 BGB vorgesehenen Jahresfrist beurteilen und im Umkehrschluss erkennen kann, welche gegebenenfalls anderen Vorf?lle der Schenker nicht zum Anlass f?r die Erkl?rung des Widerrufs genommen hat.

2. Der Widerruf einer Schenkung gem?? ? 530 BGB setzt objektiv eine Verfehlung des Beschenkten von gewisser Schwere voraus. Dar?ber hinaus muss die Verfehlung auch in subjektiver Hinsicht Ausdruck einer Gesinnung des Beschenkten sein, die in erheblichem Ma?e die Dankbarkeit vermissen l?sst, die der Schenker erwarten kann.

3. Die Pr?fung der subjektiven Seite setzt dabei in der Regel auch eine Auseinandersetzung mit den emotionalen Aspekten des dem Widerruf zugrunde liegenden Geschehens voraus. Hierf?r kann auch von Bedeutung sein, ob der Beschenkte im Affekt gehandelt hat oder ob sich sein Verhalten als geplantes, wiederholt auftretendes, von einer grundlegenden Antipathie gepr?gtes Vorgehen darstellt.

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend OLG Frankfurt, 20. April 2017, Az: 13 U 118/10
vorgehend LG Darmstadt, 18. Juni 2010, Az: 13 O 553/07

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