e-Law Admin/ Januar 10, 2019/ BGH-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Leitsatz

Rifaximin ?

Die Bereitstellung einer Kristallform eines polymorphen Stoffs, die der Fachmann zwangsläufig erhält, wenn er ein durch den Stand der Technik nahegelegtes Verfahren zur Herstellung des Stoffs anwendet, stellt das Ergebnis fachmännischen Handelns dar und beruht damit ihrerseits nicht auf erfinderischer Tätigkeit (Bestätigung von BGH, Urteil vom 24. Juli 2012, X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130 – Leflunomid).

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend BPatG München, 28. Juni 2016, Az: 3 Ni 8/15 (EP), Urteil

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