BGH 1. Zivilsenat, Urteil vom 06.04.2017, I ZR 159/16

E-Law Admin/ August 7, 2017/ BGH-Rechtsprechung/ 0Kommentare

Leitsatz

Energieeffizienzklasse II

Die Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop beworbenen Modells eines Luftkonditionierers muss nicht auf derselben Internetseite wie die preisbezogene Werbung angeben werden, sondern kann auch auf einer Internetseite angeführt sein, die sich nach Anklicken eines Links öffnet, der in der Nähe der preisbezogenen Werbung angebracht und klar und deutlich als elektronischer Verweis auf die Angabe der Effizienzklasse zu erkennen ist. Dem entspricht ein nur allgemein mit “Mehr zum Artikel” bezeichneter Link nicht (Ergänzung zu BGH, Urteil vom 4. Februar 2016, I ZR 181/14, GRUR 2016, 954 Rn. 22 ff. = WRP 2016, 1100 – Energieeffizienzklasse I).

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend OLG Zweibrücken, 21. Juni 2016, Az: 4 U 111/15, Urteil
vorgehend LG Landau (Pfalz), 23. Juni 2015, Az: 4 O 380/14

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